Tagesordnung

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Rastatt und ihnen gleichgestellte Personen und Personenvereinigungen

2. Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt gGmbH

hier: Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates für den Landkreis Rastatt

3. Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Verlängerung der Patronatserklärung zugunsten der Klinikum Mittelbaden gGmbH bis
zum 31. Dezember 2027 bis zu einer Höhe von 33 Mio. €

4. Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags der "Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt
gGmbH"

5. Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt gGmbH

hier: Öffentliche Betrauung mit dem Betrieb von Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen zur
Erbringung von medizinischen Versorgungsleistungen als Dienstleistungen von allgemeinem
wirtschaftlichen Interesse (DAWI)

6. Haushaltsplan 2026

hier: Neufassung der Haushaltsziele

7. Haushalt 2026

hier: Einbringung des Entwurfs in den Kreistag

8. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung zum 1. Januar 2026

hier: Kalkulation und Satzungsbeschluss

9. Deponie Bühl-Balzhofen

hier: Auftragsvergabe der Bauleistung zur Profilierung, Oberflächenabdichtung und
Rekultivierung der Deponie Bühl-Balzhofen

10. Karlsruher Verkehrsverbund (KVV)

hier: Integration des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE) in den KVV

11. Karlsruher Verkehrsverbund (KVV)

hier: Wahl eines weiteren Mitglieds in den Aufsichtsrat des KVV

12. ÖPNV im Landkreis Rastatt

hier: Vertragsgrundlagen zum Automatischen Fahrgasthintergrund- und Zählsystem

13. Klimaanpassungskonzept für den Landkreis Rastatt und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

14. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

15. Informationen und Anfragen

16. Jahresrückblick