Veranstaltungen im Landkreis

Alles auf einen Blick!

Dienstag, 21.07.2020 , 15:00 Uhr

Kreistag


Kurzbeschreibung

Öffentliche Sitzung des Kreistags

Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 21. Juli 2020, 15.00 Uhr, in der Badner Halle Rastatt, statt.


Beschreibung

Tagesordnungspunkte:  

1. Wiederbestellung des Naturschutzbeauftragten Herrn Forstdirektor a. D. Heinz Wicht gem. § 59 Abs. 4 Landesnaturschutzgesetz in Verbindung mit § 19 Abs. 2 Landkreisordnung für den Zuständigkeitsbereich Au am Rhein, Bietigheim, Durmersheim, Elchesheim-Illingen, Muggensturm, Ötigheim, Steinmauern  

2. Direktanbindung des Baden-Airparks an die BAB 5 bei Sinzheim-Halberstung sowie Aus- bzw. Neubau der K 3761, Ausbau der L 80 und Neubau der Anschlussstelle A5/L80 (Ostanbindung)

-Sachstandsbericht/Prüfergebnis der Genehmigungsfähigkeit  

3. Feststellung des Jahresabschlusses und Schlussbericht über die örtliche Prüfung für das Haushaltsjahr 2019  

4. Feststellung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichts des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt" und Schlussbericht über die örtliche Prüfung durch das Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt für das Wirtschaftsjahr 2019  

5. Klinikum Mittelbaden gGmbH

5.a Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Klinikum Mittelbaden gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung gemäß § 14 Abs. 3 d des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Mittelbaden gGmbH sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats

5.b Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Klinikum Mittelbaden Service GmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

5.c Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Klinikum Mittelbaden Catering GmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

5.d Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Klinikum Mittelbaden MVZ GmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

5.e Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

5.f Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Klinikum Mittelbaden gGmbH und deren Tochtergesellschaften Klinikum Mittelbaden Service GmbH, Klinikum Mittelbaden Catering GmbH, Klinikum Mittelbaden MVZ GmbH und Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2020  

6. Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Rastatt Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) - Verlängerung der Ergänzenden Vereinbarung zum KVV-Gesellschaftsvertrag über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV (2021 und 2022)  

7. Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Stellvertretungen des Landkreises Rastatt in die Verbandsversammlung des europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit des "Eurodistrict Regio PAMINA (EVTZ)"  

8. Zensus 2021

a) Information zur Durchführung des Zensus 2021

b) öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem LK Rastatt und der Stadt Rastatt

c) Verschiebung des Zensus 2021 auf 2022  

9. Abschluss einer Delegationsvereinbarung mit der Stadt Bühl über die Zuständigkeit des Einsammelns und Beförderns von Abfällen gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 1 Landesabfallgesetz (LAbfG)  

10. Benennung der Vertretungen und Stellvertretungen der Städte und Gemeinden für den Vorstand des Landschaftserhaltungsverbands Landkreis Rastatt e.V.  

11. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen  

12. Informationen und Anfragen  

13. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Rastatt und ihnen gleichgestellte Personen und Personenvereinigungen    


Veranstaltungsort

Landratsamt Rastatt

Landratsamt Rastatt
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-0

Veranstalter

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-1162