Dienstag, 25.07.2023 , 15:00 Uhr

Kreistag


Kurzbeschreibung

Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 25. Juli 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.


Beschreibung

Tagesordnungspunkte:  

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 

2. Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichte Bühl, Gernsbach und Rastatt für die Geschäftsjahre 2024-2028

 

3. Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Einigung der Verhandlungen über einen Standort für das Klinikum

 

4. Feststellung des Jahresabschlusses und Schlussberichts über die örtliche Prüfung für das Haushaltsjahr 2022

 

5. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt" für das Wirtschaftsjahr 2022

 

6. Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

 

7. Klinikum Mittelbaden Service gGmbH

hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

 

8. Klinikum Mittelbaden Catering gGmbH

hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

 

9. Klinikum Mittelbaden MVZ gGmbH

hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

 

10. Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH

hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

 

11. Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Entlastung des Aufsichtsrats

 

12. Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023

 

13. Kindertagespflege

hier: Änderung der Kostenbeitragssatzung

 

14. Einzelbaumaßnahmen an Kreisstraßen

hier: Aktualisierung des Bauprogramms und Kostenänderung K 3754 zwischen Bermersbach und Langenbrand

 

15. Deckenmaßnahmen und Einzelbaumaßnahmen an Kreisstraßen

hier: Grundsatzbeschluss zum künftigen Vorgehen

 

16. Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V.

hier: Benennung der Vertretungen und Stellvertretungen der Städte und Gemeinden für den Vorstand

 

17. Außenstelle des Gesundheitsamtes in Baden-Baden

hier: Anmietung von neuen Räumlichkeiten

 

18. Ehrungen von Mitgliedern des Kreistags des Landkreises Rastatt

hier: Verdienstmedaillen des Landkreistags Baden-Württemberg

 

19. Informationen und Anfragen


Veranstaltungsort

Landratsamt Rastatt

Landratsamt Rastatt
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-0

Veranstalter

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-1162