Dienstag, 25.07.2023 , 15:00 Uhr
Kreistag
Kurzbeschreibung
Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 25. Juli 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.
Beschreibung
Tagesordnungspunkte:
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichte Bühl, Gernsbach und Rastatt für die Geschäftsjahre 2024-2028
3. Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Einigung der Verhandlungen über einen Standort für das Klinikum
4. Feststellung des Jahresabschlusses und Schlussberichts über die örtliche Prüfung für das Haushaltsjahr 2022
5. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt" für das Wirtschaftsjahr 2022
6. Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
7. Klinikum Mittelbaden Service gGmbH
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
8. Klinikum Mittelbaden Catering gGmbH
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
9. Klinikum Mittelbaden MVZ gGmbH
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
10. Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
11. Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Entlastung des Aufsichtsrats
12. Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023
13. Kindertagespflege
hier: Änderung der Kostenbeitragssatzung
14. Einzelbaumaßnahmen an Kreisstraßen
hier: Aktualisierung des Bauprogramms und Kostenänderung K 3754 zwischen Bermersbach und Langenbrand
15. Deckenmaßnahmen und Einzelbaumaßnahmen an Kreisstraßen
hier: Grundsatzbeschluss zum künftigen Vorgehen
16. Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V.
hier: Benennung der Vertretungen und Stellvertretungen der Städte und Gemeinden für den Vorstand
17. Außenstelle des Gesundheitsamtes in Baden-Baden
hier: Anmietung von neuen Räumlichkeiten
18. Ehrungen von Mitgliedern des Kreistags des Landkreises Rastatt
hier: Verdienstmedaillen des Landkreistags Baden-Württemberg
19. Informationen und Anfragen