Dienstag, 14.02.2023 , 15:00 Uhr
Kreistag
Kurzbeschreibung
Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 14. Februar 2023, 15:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.
Beschreibung
Tagesordnungspunkte:
1. Zusammensetzung des Aufsichtsrats der Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Nachbesetzung auf Ausscheiden von Kreisrat Hans Jürgen Pütsch
2. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Landrat im Plenum des Oberrheinrates
3. Investitionszuschuss des Landkreises Rastatt an den Schlachthof Bühl
hier: Übertrag des Haushaltsansatzes 2022 in das Jahr 2023
4. Haushalt 2023
hier: Beschlussfassung des Haushaltsplans 2023
5. Haushalt 2023
hier: Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt"
6. Haushalt 2023
hier: Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb "Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt"
7. Vergabe Anmietung und Wartung Druck- und Scanstationen
8. Einzelbaumaßnahmen
hier: Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen
9. Fahrbahndeckensanierungen
hier: Grundsatzbeschluss Vergabe von Bauleistungen
10. ÖPNV im Landkreis Rastatt
hier: Ergänzende Vereinbarung zum Gesellschaftsvertrag des KVV
11. Wiederbestellung des Naturschutzbeauftragten Herrn Thomas Nissen
12. Bekanntmachungssatzung des Landkreises Rastatt
hier: Digitale Bekanntgabe der Gremiensitzungen
13. Informationen und Anfragen