Dienstag, 14.02.2023 , 15:00 Uhr

Kreistag


Kurzbeschreibung

Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 14. Februar 2023, 15:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.


Beschreibung

Tagesordnungspunkte:

1.    Zusammensetzung des Aufsichtsrats der Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Nachbesetzung auf Ausscheiden von Kreisrat Hans Jürgen Pütsch

2.    Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Landrat im Plenum des Oberrheinrates

3.    Investitionszuschuss des Landkreises Rastatt an den Schlachthof Bühl
hier: Übertrag des Haushaltsansatzes 2022 in das Jahr 2023

4.    Haushalt 2023
hier: Beschlussfassung des Haushaltsplans 2023

5.    Haushalt 2023
hier: Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt"

6.    Haushalt 2023
hier: Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb "Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt"

7.    Vergabe Anmietung und Wartung Druck- und Scanstationen

8.    Einzelbaumaßnahmen
hier: Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen

9.    Fahrbahndeckensanierungen
hier: Grundsatzbeschluss Vergabe von Bauleistungen

10. ÖPNV im Landkreis Rastatt
hier: Ergänzende Vereinbarung zum Gesellschaftsvertrag des KVV

11. Wiederbestellung des Naturschutzbeauftragten Herrn Thomas Nissen

12. Bekanntmachungssatzung des Landkreises Rastatt
hier: Digitale Bekanntgabe der Gremiensitzungen

13. Informationen und Anfragen


Veranstaltungsort

Landratsamt Rastatt

Landratsamt Rastatt
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-0

Veranstalter

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-1162