Dienstag, 13.12.2022 , 15:00 Uhr
Kreistag
Kurzbeschreibung
Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 13. Dezember 2022, 15:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.
Beschreibung
Tagesordnungspunkte:
1. Fragestunde für die Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Rastatt und ihnen gleichgestellte Personen und Personenvereinigungen
2. Bestellung einer Urkundsperson für die Sitzungen des Kreistags
3. Wiederbestellung des Naturschutzbeauftragten Herrn Markus Krebs
4. Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2023 sowie Änderung der Abfallwirtschaftssatzung zum 1. Januar 2023
5. Änderungen der Betriebssatzung im Zuge der Novellierung des Eigenbetriebsgesetzes zum 1. Januar 2023
6. Haushalt 2023
hier: Einbringung des Entwurfs in den Kreistag
7. Einführung des landesweiten Jugendtickets (LJT)
hier: Anpassung der Schülerbeförderungssatzung
8. Integrierte Leitstelle Mittelbaden
hier: notwendige Ersatzbeschaffung Hardware
9. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
10. Informationen und Anfragen