Neufassung der Maskenpflicht und Aufhebung der Allgemeinverfügung des Gesundheitsamts des Landratsamts Rastatt über die Verschärfung der Maskenpflicht sowie Beschränkungen der Gastronomie und der Besucherzahl von Messen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV 2)

Das Gesundheitsamt erlässt für das Gebiet des Stadtkreises Baden-Baden folgende
 
ALLGEMEINVERFÜGUNG:

  • 1.
    Die Allgemeinverfügung des Gesundheitsamts des Landratsamts Rastatt über die Verschärfung der Maskenpflicht sowie Beschränkungen der Gastronomie und der Besucherzahl von Messen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV 2) für das Gebiet des Stadtkreises Baden-Baden vom 23. Oktober 2020 wird aufgehoben.
  • 2.
    Es besteht über die Maßgaben des § 3 Abs. 1 CoronaVO (vom 23. Juni 2020 in der ab 02. November 2020 gültigen Fassung) hinaus - unabhängig davon, ob der Mindestabstand nach § 2 Abs. 2 Satz 1 CoronaVO eingehalten werden kann - die Verpflichtung, eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und zwar

    - in dem in der Anlage beigefügten Plan vom 23.10.2020 durch Schraffur gekennzeichneten Gebiet täglich in der Zeit von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr und
    - auf Märkten im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung (GewO), die im Freien stattfinden.
     
    Die in § 3 Abs. 2 Nr. 1 bis 3, 5, 6 und 9 CoronaVO (vom 23. Juni 2020 in der ab 02. November 2020 gültigen Fassung) genannten Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden Anwendung.
  • 3.
    Diese Allgemeinverfügung tritt am 5. November 2020 in Kraft.

Begründung:
[...]

Hier finden Sie den gesamten Text der Allgemeinverfügung (1,4 MiB)