Glossar

Asylverfahren
Ein Film des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum Ablauf des deutschen Asylverfahrens steht Ihnen in verschiedenen Sprachen (albanisch, arabisch, dari, deutsch, englisch, französisch, paschtu, russisch und serbisch) auf der Internetseite des BAMF zum Download zur Verfügung.  

Aufenthaltsgestattung
Wer Asyl beantragt, erhält für die Dauer des Asylverfahrens eine Aufenthaltsgestattung (§55 AsylVfG). Diese wird für maximal sechs Monate erteilt und bei längerer Verfahrensdauer jeweils verlängert.

Duldung
Eine Duldung bedeutet rechtlich eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (§60a AufenthG). Sie ist also kein Aufenthaltstitel, eine Abschiebung ist aber auch aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht möglich.

Genfer Flüchtlingskonvention
Das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge wurde 1951 verabschiedet. Es definiert, wer als Flüchtling bezeichnet werden kann, v.a. aber welche Rechte dieser besitzt. Neben rechten wie z.B. dem Schutz vor Diskriminierung ist ein Flüchtling vor Ausweisung geschützt: „Keiner der vertragsschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.“ (Art.33 I GFK)

Flüchtling
Ein Flüchtling ist eine Person, die „aus der begründeten furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, Definition UNHCR)

Binnenflüchtling
Binnenflüchtlinge sind Menschen, die innerhalb ihres eigenen Landes fliehen. Jahrzehntelang wurden sie kaum als eigenes Phänomen wahrgenommen, obwohl sie eine der größten Gruppen schutzbedürftiger Menschen sind.
Binnenflüchtlinge fliehen aus denselben Gründen wie Flüchtlinge. Doch selten erhalten sie rechtlichen oder physischen Schutz. Es gibt keine speziellen völkerrechtlichen Instrumente für Binnenvertriebene, und allgemeine Übereinkommen wie die Genfer Konventionen lassen sich in vielen Fällen nur schwer anwenden.

Illegale Einwanderung
Als sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet man „illegale“ Einwanderer, die in ihrem Heimatland nicht verfolgt wurden, sondern aufgrund der dortigen wirtschaftlichen Verhältnisse fliehen. Wirtschaftsflüchtlinge kommen in der Hoffnung auf Arbeit und Wohlstand nach Europa. Oft ist es schwierig, Flüchtlinge und „illegale“ Einwanderer zu unterscheiden.

Asylbewerber
Ein Asylbewerber ist ein Einwanderer, der in einem fremden Staat einen Asylantrag stellt, d.h. um Aufnahme und Schutz bittet. Im Laufe des Asylverfahrens kann festgestellt werden, dass es sich bei dem Asylsuchenden um einen Flüchtling handelt, sodass der Staat verpflichtet ist, diesem Schutz zu gewähren.

Dublin-System
Das Dublin-System (mittlerweile Dublin III-Verordnung) ist Teil des EU-Rechts. Es erlaubt einem Staat, Flüchtlinge bereits an seiner Grenze abzuschieben, sofern sie über einen anderen EU-Staat einreisen. Kommt also ein Flüchtlingsboot an der italienischen Küste an und reisen die Flüchtlinge anschließend nach Deutschland weiter, kann Deutschland diese nach Italien abschieben, da Italien als EU-Land für das Asylverfahren zuständig ist. Natürlich kann ein Staat Flüchtlingen auch freiwillig gestatten, das Asylverfahren im eigenen Land zu durchlaufen.

Hintergrund der Dublin-Verordnung war die Schaffung einer europaweiten Zuständigkeitsregelung, die mit der Abschaffung nationalstaatlicher Grenzkontrollen notwendig geworden war. Einerseits sollte dadurch vermieden werden, dass Asylanträge in verschiedenen Ländern durch den selben Flüchtling gestellt werden müssten und andererseits unterbunden werden, dass Asylsuchende zwischen Mitgliedstaaten hin- und her geschoben werden, ohne Möglichkeit auf inhaltliche Prüfung ihres Anliegens.

Mit der Dublin III-Verordnung von 2013 dürfen Asylbewerber nur dann abgeschoben werden, wenn gegen das Asylverfahren in dem jeweiligen Land keine Bedenken bestehen. Bedenken gibt es beispielweise, wenn in einem Land die Zustände in den Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge unzumutbar sind.

Schengen-Raum
Die Schengen-Übereinkunft ist ein Abkommen der meisten EU-Staaten und einiger europäischer Nicht-EU-Staaten. Es regelt den kontrollfreien grenzüberschreitenden Verkehr zwischen diesen Staaten. Das Territorium dieser Staaten bezeichnet man als Schengen-Raum. Die Schengen-Staaten verfolgen eine gemeinsame Visa-Politik und sichern ihre Außengrenzen nach gemeinsamen Standards.

Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)
Zwischen 2014 und 2020 sollen Projekte in den EU-Staaten, die in den Bereichen Integration und Asyl sowie Rückkehr in die Heimatländer angesiedelt sind, mit insgesamt 3,1 Mrd. Euro gefördert werden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Lasten der einzelnen EU-Staaten gemeinschaftlich getragen werden. Der Fonds dient lediglich der Ergänzung.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind unter 18-Jährige, die ohne ihre Eltern oder Personensorgeberechtigten außerhalb ihres Herkunftslandes Schutz vor Verfolgung suchen. In Deutschland wird ein ausländischer Minderjähriger, der unbegleitet einreist, nach § 42 Achtes Buch Sozialgesetzbuch vom Jugendamt in Obhut  genommen, wenn sich weder Personensorge- noch erziehungsberechtigte im Inland aufhalten.